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| BSG, 30.11.2021 - B 3 KR 25/21 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Kostenübernahme für eine orthokeratologische Behandlung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kostenübernahme für eine orthokeratologische Behandlung Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- rechtsportal.de
Kostenübernahme für eine orthokeratologische Behandlung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
Verfahrensgang
- SG Köln, 09.04.2020 - S 9 KR 1204/19
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2021 - L 10 KR 303/20
- BSG, 30.11.2021 - B 3 KR 25/21 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 08.07.2015 - B 3 KR 5/14 R
Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier Continuous Glucosemonitoring System für …
Auszug aus BSG, 30.11.2021 - B 3 KR 25/21 B
Soweit die Beschwerdebegründung - gerade noch - erkennen lässt, dass sie die Befassung des GBA mit der vom Kläger begehrten Hilfsmittelversorgung als unzureichend empfindet, zeigt sie weder auf, welche Fragen sich darauf konkret stellen, noch inwiefern sie auf der Grundlage der umfangreichen Rechtsprechung dazu (vgl beispielhaft BSG vom 8.7.2015 - B 3 KR 5/14 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 47;… s dazu auch BSG vom 11.5.2017 - B 3 KR 6/16 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 51) nicht zu beantworten sind. - BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 6/16 R
Krankenversicherung - Kopforthesenbehandlung - neue Behandlungsmethode bei bisher …
Auszug aus BSG, 30.11.2021 - B 3 KR 25/21 B
Soweit die Beschwerdebegründung - gerade noch - erkennen lässt, dass sie die Befassung des GBA mit der vom Kläger begehrten Hilfsmittelversorgung als unzureichend empfindet, zeigt sie weder auf, welche Fragen sich darauf konkret stellen, noch inwiefern sie auf der Grundlage der umfangreichen Rechtsprechung dazu (…vgl beispielhaft BSG vom 8.7.2015 - B 3 KR 5/14 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 47; s dazu auch BSG vom 11.5.2017 - B 3 KR 6/16 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 51) nicht zu beantworten sind. - BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75
Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit - …
Auszug aus BSG, 30.11.2021 - B 3 KR 25/21 B
Die Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG ) erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (vgl BSG vom 22.8.1975 - 11 BA 8/75 - BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11) .